AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel I – Geltungsbereich

1.  Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend: AGB) sind Bestandteil aller Verträge zwischen Liberty Mobile Ltd., 14, Triq il-Madonna tal-Gebla, Gzira, GZR 1565, Malta. Liberty Mobile Limited registriert C68295 im maltesischen Handelsregister, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: MT22401921 (im Folgenden als: Liberty Mobile Ltd. bezeichnet) und Benutzer von Liberty Mobile Ltd. Der Dienst (nachfolgend: Dienst) unter dem Domainnamen www.privateexperience.com (nachfolgend „Internetplattform“ genannt) ist entstanden.
2. Diese AGB definieren die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Liberty Mobile Ltd. stellen Leistungen mit Anspruch auf Exklusivität bereit, auch wenn auf die Domain-Internetplattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland zugegriffen wird. Es sei denn, Liberty Mobile Ltd. stimmt ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zu.
3. Die von Liberty Mobile Ltd. auf der Basis jener AGB angebotenen Dienstleistungen werden nur für private Zwecke gegenüber Endkunden im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Nutzer/n) offeriert.
4. Die Verwendung der von Liberty Mobile Ltd. bereitgestellten Dienstleistungen setzt das Einverständnis des Nutzers mit der Geltung jener AGB voraus. Ohne ein Einverständnis mit der Geltung solcher AGB kann die (Neu-)Registrierung eines Nutzers nicht erfolgen. In der Umgebung der Registrierung wird der Anwender gefragt, ob er/sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustimmt. Mit dem aktivierten Anklicken des Kästchens respektieren Sie jene Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
5. Leute, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von der Verwendung der von Liberty Mobile Ltd. bereitgestellten Dienstleistungen nicht möglich.
6. Soweit schon eine Geschäftsbeziehung nebst Liberty Mobile Ltd. und dem Anwender besteht, erhalten jene AGB bloß daraufhin Gültigkeit, wenn auf ihre Einbeziehung im Zuge dem Abschluss zukünftiger Einzelverträge besonders und wirksam hingewiesen wird.
7. Liberty Mobile Ltd. überprüft und bearbeitet gemeldete Beschwerden über Inhalte, die möglicherweise illegal sind oder anderweitig gegen die Nutzungbedingungen verstoßen, innerhalb von sieben Werktagen. Sollte diese Überprüfung Beweise für illegale oder unangemessene Inhalte ergeben, wird Liberty Mobile Ltd. diese Inhalte umgehend entfernen.

Artikel II – Services von Liberty Mobile Ltd.

1. Liberty Mobile Ltd. betreibt über die bereitgestellte Internetplattform ein Kontaktportal im Netz und stellt den Usern eine Datenbank mit Profilen und Wissen zu weiteren Anwendern zur Auswahl, um den Benutzern zu realisieren, sich über alternative Anwender zu briefen, jene wissen zu lernen und Text-Nachrichten (nachfolgend: Chats) mit weiteren Benutzern auszutauschen. Nach erfolgreicher Registrierung schaltet Liberty Mobile Ltd. für den User ein eigenes Nutzerprofil frei und gewährt dem Benutzer kostenfrei den hierfür notwendigen Webspace.
2. Einige der von der Liberty Mobile Ltd. auf der Internetplattform angebotenen Dienstleistungen sind kostenpflichtig. Um Chats mit anderen Nutzern austauschen zu können, benötigt der Verfasser einer Chat-Nachricht sogenannte Credits, die separat über die Internetplattform erworben werden können. Obendrein erhalten Benutzer erst mit dem erstmaligen Erwerb von kostenpflichtigen Credits Einsicht/Zugang in/zu die/den vollständige/n Profile/n (inklusive aller publizierten Fotos und weiteren Contents) anderer Anwender. Ohne den kostenpflichtigen Erwerb von Credits erhält der Anwender ausschließlich Zugriff auf inhaltlich beschränkte Nutzerprofile anderer Benutzer. Mit Ausnahme der Chatfunktion und der gesamten Freischaltung von Fremdprofilen ist die Verwendung der Dienstleistungen von Liberty Mobile Ltd. kostenfrei.
3. Nach Abschluss der erstmaligen Registrierung eines Nutzers werden dem Anwender mit der Freischaltung des Nutzerprofils via E-Mail die Zugangsdaten (bestehend aus Nutzername und Passwort) sendet und einmalig drei Credits kostenfrei gutgeschrieben (nachfolgend: Gratis-Credits), mit denen der Verwender die Chatfunktion prüfen kann. Nachdem der User die gewährten Gratis-Credits verbraucht hat, setzt die übrige Verwendung der Chatfunktion den vorherigen, kostenpflichtigen Erwerb weiterer Credits voraus.
4. Die Liberty Mobile Ltd kann eine erfolgreiche Kontaktvermittlung, insbesondere den gegenseitigen Austausch von Chats und das Zustandekommen von physischen Verabredungen zwischen Nutzern nicht garantieren und haftet nicht, wenn kein Kontakt zwischen Nutzern zustande kommt.
5. Liberty Mobile Ltd. behält sich vor, eigene Nutzerprofile anzulegen und zu verwalten.  Dazu handelt es sich um fiktive Nutzerprofile, die von Animateuren verwaltet werden und mit denen keine physische Verabredung wahrscheinlich ist.
6. Liberty Mobile Ltd. ist immer berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder stellenweise einzustellen. Anwender, die zum Zeitpunkt der Konfiguration der Leistungen mittels Liberty Mobile Ltd. einen bezahlten, noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruch (Credit-Guthaben) für die Dienstleistungen von Liberty Mobile Ltd. haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Credit-Guthaben).

Artikel III – Registrierung

1. Die Verwendung der von Liberty Mobile Ltd. bereitgestellten Dienstleistungen setzt die vorherige Registrierung auf der Internetplattform voraus. Der Benutzer kann die gratis Registrierung mit Hilfe Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen oder sich über die Connect-Funktionen von gewünschten Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) ermitteln. Eine erfolgreiche Registrierung ist lediglich innerhalb vollständiger, wahrheitsgemäßer und korrekter Angabe der in Rahmen des Anmeldeformulars abgefragten Pflichtinformationen denkbar.  In der Umgebung einer Registrierung über die Connect-Funktionen von Drittlieferanten werden diverse Fakten aus den betreffenden Profilen des Nutzers in die Datenbank von Liberty Mobile Ltd. übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktion erklärt sich der Anwender mit den passenden Bedingungen des Drittanbieters einverstanden und willigt ein, dass die übermittelten Fakten in die Datenbank von Liberty Mobile Ltd. übernommen werden.
2. Durch die Registrierung für ein Nutzerprofil bestätigt der Verwender, dass jener das 18 Lebensjahr vollendet hat und die getätigten bzw. von Drittherstellern übernommenen Angaben der Wahrheit entsprechen. Für den Fall unrichtiger Angaben im Zuge des Registrierungsvorgangs, die der User zu vertreten hat, behält sich Liberty Mobile Ltd. das Recht vor, das betroffene Nutzerprofil zu sperren.
3. Der Nutzer hat die Möglichkeit, im Rahmen des Registrierungsprozesses einen öffentlich sichtbaren Benutzernamen frei zu wählen, wobei folgende Einschränkungen gelten Jeder Benutzername wird nur einmal vergeben, so dass kein Anspruch auf die Aktivierung eines Benutzerprofils unter einem spezifischen Benutzernamen besteht. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Wahl des Nutzernamens die geltenden Gesetze und (Namens-) Rechte Dritter zu beachten und keinen rassistischen, diskriminierenden oder extrem-politischen Nutzernamen zu wählen.
4. Wird Liberty Mobile Ltd. auf eine schaffbare Verletzung von Rechten von Dritten, außerordentlich Namensrechten, bzw. auf die Verletzung geltenden Rechts mithilfe die Entscheidung eines spezifischen Nutzernamens hingewiesen, in dies er Art behält sich Liberty Mobile Ltd. das Recht vor, diesen Nutzernamen und das dazugehörige Nutzerprofil augenblicklich zu sperren, bis der User gegenüber Liberty Mobile Ltd. sein/ihr Recht zur Namensnutzung auf geeignete Weise nachweist oder einen erhältlichen und legalen Nutzernamen gewählt hat.
5. Der Anwender ist nicht berechtigt, mehr als ein Nutzerprofil - beispielsweise unter Nutzung allerhand E-Mail-Adressen - anzulegen oder sich unter Vortäuschen einer fremden Identität zu bestimmen. Der Güte auf die Gewährung einer Gutschrift von drei Gratis-Credits getreu Artikel II Nr. 3 Satz 1 solcher AGB ist begrenzt auf die erste Registrierung eines Nutzers mit einem Nutzerprofil und einer hierdurch verdrahteten IP-Adresse.
6. Das Nutzerprofil ist auf einen Anwender begrenzt, nicht übertragbar und darf nicht mit zusätzlichen Leuten geteilt werden. Der Anwender ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und keinen Dritten, besonders keinen minderjährigen Menschen, vorsätzlich oder fahrlässig Nutzerkonto zu seinem Nutzerprofil und den Dienstleistungen von Liberty Mobile Ltd. zu ermöglichen. Der User haftet für die Geheimhaltung der ihm überlassenen Zugangsdaten.
7. Sollte der User Kenntnis hierdurch erlangen, dass Dritte Kenntnis von den ihm überlassenen Zugangsdaten haben, ist er verpflichtet, Liberty Mobile Ltd. hierüber sogleich zu briefen. Liberty Mobile Ltd. wird hierbei die Zugangsdaten zurücksetzen und ein neuartiges Passwort vergeben.  

Artikel IV – Vertragsschluss, Preise, Zahlungsbedingungen

1. Mit dem Abschluss der Registrierung gibt der Benutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der von der Liberty Mobile AG zur Verfügung gestellten unentgeltlichen Leistungen nach Maßgabe dieser AGB ab. Liberty Mobile AG nimmt das Angebot durch Freischaltung des Nutzerprofils an. Die unentgeltlichen Leistungen umfassen die Bereitstellung des notwendigen Webspace für die Einrichtung und Unterhaltung eines eigenen Nutzerprofils sowie die Gewährung des Zugangs/der Anerkennung von/eines eingeschränkten Fremdprofils.
2. Zusätzlich bietet die Liberty Mobile Ltd den Nutzern eine kostenpflichtige Chat-Funktion an. Um Chats mit anderen Nutzern austauschen zu können, benötigt der Verfasser einer Chat-Nachricht sogenannte Credits, die separat über die Internetplattform erworben werden können. Zusätzlich erhält der User mit dem erstmaligen Erwerb von kostenpflichtigen Credits uneingeschränkte/n Zugang/Einsicht zu/in die Fremdprofile anderer Benutzer. Pro Chat-Nachricht wird das Credit-Guthaben des verfassenden Nutzers mit den zum Versand des Chats notwendigen Credits belastet. Liberty Mobile Ltd. weist den User vor der betreffenden Verwendung kostenpflichtiger Leistungen gewiss darauf hin, dass ebendiese Leistungen kostenpflichtig sind bzw. Credits zur Verwendung der passenden Funktionalität braucht werden und welche Gebühren dazu anfallen. Die passenden Endpreise - einschließlich Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile - zum Erwerb von Credits wie auch der Gegenwert der Credits (als Anzahl der mit den betreffenden Credits zu verfassenden Chats) werden dem User vor dem endgültigen Erwerb deutlich und erklärlich angezeigt. Liberty Mobile Ltd ist berechtigt, die Preise für den Erwerb von Credits auf unbestimmte Zeit in der Zukunft zu ändern. Bereits erworbene Credits und ihr jeweiliger Gegenwert bleiben von einer angemessenen Preisanpassung unberührt.
3. Der Benutzer geht ein kostenpflichtiges Vertragsverhältnis für den Kauf von Credits ein, indem er seine Zahlungsinformationen eingibt und den Kauf der von ihm gewählten Anzahl von Credits durch Anklicken des Feldes "Hier klicken für kostenpflichtigen Kauf" bestätigt. Nach Abschluss des Zahlungs- bzw. Bestellvorgangs wird dem Nutzer das erworbene Guthaben gutgeschrieben und er kann über das Guthaben zur Nutzung der Chatfunktion verfügen.
4. Eine Gratis- oder Probeaktion garantiert keine kostenlose Nutzung nach Ablauf der Laufzeit. Nutzer haben für die Zeit nach Ende der Aktion den Preis zu zahlen, der in der Werbung der Gratis- und Probeaktion angegeben ist. Dem Karteninhaber wird jedoch niemals mehr als der Betrag in Rechnung gestellt, den er zum Zeitpunkt des Abonnements vereinbart hat.
5. Gratis- und Probeaktion können jederzeit bis zu ihrem befristeten Enddatum gekündigt werden. 24 Stunden vor Ablauf des Testzeitraums wird der Kunde per E-Mail darüber informiert, dass der Testzeitraum abläuft. Werden sie nicht innerhalb dieser Frist gekündigt, ist der vereinbarte Preis für die folgende Zeit im Voraus zu zahlen. Während der Testphase sind täglich 200 kostenlose Chat-Token für die Dauer der Testphase enthalten. Sobald der Nutzer das Limit von 200 Chat-Token am selben Tag überschreitet, wird ein zusätzliches Chat-Token-Paket berechnet, um den Chat fortsetzen zu können.
6. Dem Benutzer stehen als Zahlungsmöglichkeiten überdies die automatisierte Abbuchung vom Konto im Wege eines Lastschriftverfahrens, die Zahlung durch Kreditkarte ebenso vielleicht alternative Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl. Mit der Angabe der passenden Bankverbindung bzw. der Kreditkartendaten oder weiteren Zahlungsformen, erteilt der Verwender Liberty Mobile Ltd. eine Einzugsermächtigung für das Lastschriftverfahren bzw. die Kreditkartenabbuchung.

Der Karteninhaber erhält sofort eine Bestätigungs-E-Mail, die ihn über die Details seines Abonnements informiert:
•            name der Webseite
•            abonnementpreis
•            dauer des Abonnements
•            Verbindungskennungen
•            datum und Uhrzeit der Verlängerung
•            preis der Verlängerung
•            dauer der Verlängerung
•            Kunden-E-Mail-Adresse
•            link zum Abbestellen

5. Käufe von Credits werden grundsätzlich nicht zurückerstattet. Ausgenommen von vorstehendem Rückerstattungsausschluss sind unvermeidliche Ansprüche des Nutzers auf Basis eingetretener Rückabwicklungsverhältnisse (etwa infolge des Widerrufs oder Rücktritts vom Vertrag). Credits haben abseits der von Liberty Mobile Ltd. betriebenen Internetplattform keinen Geldwert und dürfen nicht weiterverkauft oder gehandelt werden. Alle Credits verfallen von alleine und verlieren ihren Wert während nutzerseitiger Kündigung dieses Vertrags bzw. einer nutzerseitigen Abmeldung von den Dienstleistungen von Liberty Mobile Ltd.

Artikel V - Widerrufsrecht, Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts

Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, innerhalb vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Liberty Mobile Ltd.,14, Triq il-Madonna tal-Gebla, Gzira, GZR 1565, Malta (E-mail: [email protected]) per einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, benachrichtigen. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das ungeachtet dessen nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen sämtliche Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, inklusive der Lieferkosten (mit Ausnahme der weiteren Unkosten, die sich hieraus ergeben, dass Sie eine weitere Gattung der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), ohne Zeitverzug und spätestens innerhalb vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags im Zuge uns eingegangen ist. Für ebendiese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie binnen der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich ein bisschen anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen aufgrund jener Rückzahlung Entgelte kalkuliert.
Haben Sie verlangt, dass die Services bei der Widerrufsfrist starten sollen, auf diese Weise haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts in Sachen dieses Vertrags unterrichten, in dieser Art oder in dieser Art erbrachten Services im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Services entspricht.

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Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

—      An: Liberty Mobile Ltd., 14, Triq il-Madonna tal-Gebla, Gzira, GZR 1565, Malta 
E-mail: [email protected]

—      Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der
       
 folgenden Dienstleistung (*)
         _______________________________________________________
         

_______________________________________________________(Name der Ware/Dienstleistung, ggf. Bestellnummer und Preis)


—      Bestellt am (*)/erhalten am (*):____________________________________________________

—      Name des/der Verbraucher(s):_______________________________________________________

—   Anschrift des/der Verbraucher(s):____________________________________________________

—  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):________________________

— Datum:____________________________

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(*) Unzutreffendes streichen____________________________________

Artikel VI – Nutzungsbedingungen

1. Der Nutzer sichert zu, dass er über 18 Jahre alt und damit volljährig ist. Außerdem versichert der Nutzer, dass er/sie geschäftsfähig ist. Auf Verlangen wird der Nutzer seine Volljährigkeit durch Vorlage einer Kopie seines Reisepasses oder Personalausweises nachweisen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, der Liberty Mobile Ltd jede Änderung seiner persönlichen Daten, die für die Erfüllung der vertraglichen Leistung erforderlich ist, unverzüglich mitzuteilen.
3. Der Benutzer ist verpflichtet, Chat-Nachrichten, E-Mails und zusätzliche Berichten oder alternative Wissen von Usern, die er im Zusammenhang mit der Verwendung der Dienstleistungen von Liberty Mobile Ltd. erhält, vertraulich zu behandeln und jene nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten erhältlich herzustellen. Gleiches gilt für personenbezogene Informationen anderer User, im Besonderen deren Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen.
4. Der User verpflichtet sich die von Liberty Mobile Ltd. angebotenen Dienstleistungen nur zu vertraulichen Zwecken zu nutzen. Jegliche Beschaffenheit der kommerziellen und/oder gewerblichen Verwendung ist ausdrücklich untersagt. Das Verbot zur kommerziellen Verwendung umfasst speziell das Bewerben von Waren oder Dienstleistungen.
5. Der User verpflichtet sich, alles zu unterlassen, was den störungsfreien Betrieb und die ununterbrochene Erreichbarkeit der Dienstleistungen von Liberty Mobile Ltd. gestört.
6. Ferner verpflichtet sich der User, die von Liberty Mobile Ltd. bereitgestellten Dienstleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere,
   1. um diffamierendes, rassistisches, (kinder-) pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material zu verbreiten;
   2. um übrige Anwender zu zwingenden oder auf sonstige von diesen nicht ausgesuchte Weise zu bedrängen oder die Rechte anderer Menschen zu verletzen;
   3. um Massennachrichten zu versenden;
   4. keine infizierten Dateien, Software oder zusätzlichen Fakten im Nutzerprofil zu abspeichern oder anderweitig über die angebotenen Dienstleistungen zu verbreiten;
   5. keine Informationen bzw. kein Material (Daten, Texte, Grafiken u.Ä.) im Nutzerprofil zu festhalten oder anderweitig über die angebotenen Dienstleistungen zu verbreiten, welche geistigen Eigentumsrechte von Dritten verletzt und/oder für die der Verwender keine ausreichenden Nutzungsrechte nachweisen kann.
7. Der Benutzer stellt in jeder Hinsicht, dass die von ihm über die angebotenen Dienstleistungen von Liberty Mobile Ltd. namhaften Materialien und Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen; dies schließt die Förderung, Erleichterung oder Teilnahme an kriminellen Aktivitäten ein, wie den Kauf, Verkauf, Austausch oder die Erleichterung von Verkäufen von illegalen Waren, wie z.B. Bildern von sexuellem Missbrauch oder Ausbeutung von Kindern. Es schließt ebenfalls die Förderung oder Erleichterung jeglicher Form von Ausbeutung ein, einschließlich Menschenhandel oder Sexhandel, rassistischer oder extremistischer politischer Inhalte, und darf keine Förderung illegaler Drogen und anderer illegaler Stimulanzien  enthalten.
8. Ferner versichert der Verwender, dass er über sämtlichen notwendigen Nutzungs- und Verwertungsrechten in Sachen die von ihm vertrauten Materialien und Inhalte verfügt.
9. Die Liberty Mobile Ltd. ist nicht in der Lage, mit vertretbarem Aufwand alle Nutzerprofile auf mögliche Rechtsverletzungen zu überwachen. Seitens von Liberty Mobile Ltd. besteht aus diesem Grund keine Verpflichtung zur Prüfung oder zur Überwachung, ob das Nutzerprofil und/oder der Inhalt von namhaften Materialien die Rechte von Dritten verletzen. Diese Verpflichtung obliegt nur dem User, der hierdurch ebenfalls lediglich für erdenkliche Ansprüche von Dritten haftet. Der Benutzer ist bloß dazu zuständig, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte (Daten, Texte, Grafiken u.Ä.) formalrechtlich zulässig sind und nicht die Rechte von Dritten verletzten.
10. Der Nutzer räumt der Liberty Mobile Ltd. ein übertragbares, unbeschränktes, räumliches und zeitlich begrenztes Nutzungsrecht an den von ihm zur Verfügung gestellten Inhalten (Daten, Texte, Grafiken, etc.) in dem Umfang ein, der zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.
11. Der User stellt Liberty Mobile Ltd. von sämtlichen Erwartungen von Dritten auf Grund von Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit den von dem User bekannten Inhalten und Materialien (Daten, Texte, Grafiken u.Ä.) frei.
12. Ungeachtet machbarer zivil- und strafrechtlicher Konsequenzen für den Anwender berechtigt der vorsätzliche oder oberflächlig fahrlässige Verstoß gegen ebendiese Nutzungsbedingungen Liberty Mobile Ltd. zur fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund. Zusätzlich behält sich Liberty Mobile Ltd. das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

Artikel VII. – Abmeldung, Kündigung und Sperrung

1. 1. Der Benutzer ist berechtigt, sich zu jedem Zeitpunkt ohne Angabe von Gründen abzumelden. Abmeldungen können flott über eine Funktionalität bei der Internetplattform, schriftlich oder mittels E-Mail erfolgen. Mit Eingang des Abmeldungsverlangens des Nutzers ist Liberty Mobile Ltd. berechtigt, das Nutzerprofil und alle von dem Benutzer eingestellten Informationen unwiderruflich und dauerhaft zu entfernen. Mit Abmeldung wird das Vertragsverhältnis beendet.
   2. Mit der Abmeldung entsagt der Verwender auf die noch nicht in Qualität genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen, d.h. ein etwaiges Credit-Guthaben verfällt mit der Abmeldung des Nutzers und der User erhält für ein etwaiges Credit-Guthaben keine Rückerstattung der geleisteten Zahlungen, soweit er nicht aus einem sonstigen Rechtsgrund eine Rückgewähr beanspruchen kann.
   3. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes des Nutzers gegen die in Artikel VI niedergelegten Nutzungsbedingungen, behält sich Liberty Mobile Ltd. im Hinblick auf die Interessen der sonstigen Benutzer und im Interesse einer Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften das Recht vor, dem Benutzer nach vorheriger Abmahnung fristlos zu kündigen, den Zutritt des Nutzers zu sperren und das Nutzerprofil im Einzelfall oder vollends zu entfernen. Im Falle einer vom Anwender schuldhaft verursachten Kündigung vonseiten von Liberty Mobile Ltd., der eine Abmahnung via Liberty Mobile Ltd. vorausgegangen ist, verfallen sämtliche unentgeltlichen sowohl entgeltlich erworbenen Credits ersatzlos.

Artikel VIII - Haftung

1. 1. Liberty Mobile Ltd. haftet nicht hierzu, dass über die angebotenen Dienstleistungen eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Kontaktaufnahmen entziehen sich dem Einflussbereich von Liberty Mobile Ltd. und erfolgen bloß im gegenseitigen Einverständnis der betreffenden User.
   2. Liberty Mobile Ltd. haftet nicht hierzu, dass die von Anwendern im Zuge des passenden Nutzerprofils bereitgestellten Daten wahrheitsgemäß, ausnahmslos und richtig sind und übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für Nutzerinhalt, den User anhand der angebotenen Dienstleistungen veröffentlichen oder übertragen. Die Benutzer nehmen zur Kenntnis, dass sie möglicherweise mit Nutzerinhalt konfrontiert werden, der falsch, anstößig oder nicht für Minderjährige passend sein kann.
   3. Liberty Mobile Ltd. übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige, ununterbrochene Erreichbarkeit der Internetplattform und der dort bereitgestellten Dienstleistungen. Eine Haftung von Liberty Mobile Ltd. für Störungen, Ausfälle und Unterbrechungen wegen höherer Gewalt oder wegen von Ereignissen, die Liberty Mobile Ltd. nicht zu vertreten hat, ist unmöglich.
   4. Liberty Mobile Ltd. haftet für die Wiederbeschaffung von Wissen allein, soweit der Anwender sämtliche notwendigen und zumutbaren Datensicherungsvorkehrungen getroffen und sichergestellt hat, dass das Datenmaterial aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Beschaffenheit bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden kann.
   5. Liberty Mobile Ltd. haftet für pragmatische Fahrlässigkeit der Höhe nach unbeschränkt bloß im Zuge Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und innerhalb Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Alternativ ist die Ersatzpflicht von Liberty Mobile Ltd. der Höhe nach limitiert auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Dies gilt ebenfalls für materielle und immaterielle (Folge-) Schäden, welche auf einer versehentlichen oder technisch verursachten, fehlerhaften Übermittlung von Wissen beruhen. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von vorstehenden Steuerungen unberührt.

Artikel IX - Datenschutz

Liberty Mobile Ltd. nimmt die Sicherheit der personenbezogenen Fakten der User ernst und verpflichtet sich, während dem Betrieb des Portals sämtliche einschlägigen Vorschriften des Datenschutzrechts zu erfüllen. Sämtliche Klauseln und Vereinbarungen in Sachen des Umgangs mit personenbezogenen Informationen sind Inhalt der hier abrufbaren Datenschutzerklärung.

Artikel XI - Änderung der AGB

1.   Liberty Mobile Ltd. behält sich das Recht vor, ständig nach eigenem Ermessen Bestandteile solcher AGB zu ändern, zu modifizieren, zu erweitern oder zu löschen und jene angepassten AGB im Zuge auf der Internetplattform rechtzeitig im Voraus unter Angabe des Zeitpunkts des Wirksamwerdens der angepassten AGB bekanntzugeben. Dies gilt nicht, wenn die Modifikation für den/die Anwender unzumutbar ist, etwa, wenn die Modifikation einen ohnehin gebuchten kostenpflichtigen Dienst beruft sich und sich die Modifikation zum Nachteil des Nutzers auswirken würde. Die Adaptation gilt daraufhin als genehmigt, wenn der Anwender der Adaptation nicht binnen einer Frist von sechs Wochen ab Bekanntgabe der Anpassungsmitteilung durch E-Mail an [email protected] abstreitet, womit Liberty Mobile Ltd. in der Anpassungsmitteilung ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht und die Folge eines unterbliebenen Widerspruchs aufmerksam machen wird. Sofern der User der angepassten Ausführung der AGB nicht zustimmt, endet dessen/deren Berechtigung zur Verwendung der Dienstleistungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der angepassten AGB und der Anwender ist verpflichtet, die Verwendung der angebotenen Dienstleistungen darauffolgend zu unterlassen.

2.   Nichtsdestotrotz der vorgenannten Klauseln kann Liberty Mobile Ltd. jene AGB adaptieren, wenn i. die Modifikation nur vorteilhaft für den/die Anwender ist; ii. die Modifikation rein technisch oder seitens einen Systemprozess bedingt ist, es sei denn, sie hat maßgebliche Folgen für den Nutzer; iii. soweit Liberty Mobile Ltd. auf Grund zwingender rechtlicher Vorgaben zu Anpassungen verpflichtet es, wie zum Beispiel innerhalb der Veränderung der geltenden Rechtslage; iv. soweit Liberty Mobile Ltd. alternative Leistung einführt, es sei denn, dass bestehende Nutzungsverhältnis wird hierdurch für den/die Benutzer nachteilig modifiziert.

 Artikel XII - Schlussbestimmungen, Online-Streitbeilegung

1. 1. Nebenabreden wurden nicht getroffen. Die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien unterliegen dem maltesischen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts.
   2. Für den Fall der Unwirksamkeit oder Teilunwirksamkeit einer der Klauseln solcher AGB bleibt die Wirksamkeit der verbleibenden Regelungen hierdurch unberührt.
   3. Online-Streitbeilegung zufolge Ausprägung. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zu Diensten, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.